Freie Wähler auch in Corona-Zeiten politisch aktiv

2020 steht ganz im Zeichen der Pandemie. Das Corona-Virus hält die Welt in Atem und bringt für alle Menschen in allen Lebensbereichen weitreichende Einschränkungen. Das gilt auch für uns Freie Wähler Philippsburg.

Nachdem wir am 6. Januar noch fröhlich und in großer Runde unser 60-jähriges Jubiläum feiern durften, wollten wir nach der Jahreshauptversammlung am 2. März unter neu gewählter Vorstandschaft richtig durchstarten. Leider zwang uns der Lock-Down, unsere Pläne stark einzuschränken.

Dennoch konnten wir im Sommer eine gelungene Aktion durchführen. Durch unsere Mitglieder Anja Kretschmar und Dieter Edam erhielten wir die Hinweise auf einige sehr renovierungsbedürftige Spazierbänke. Unter dem Motto „Aus Alt macht Neu“ haben wir diese am Weg vom Mittleren Weg zum Saugraben sowie an der Grillhütte von Wildwuchs befreit, aufbereitet und an Ort und Stelle wieder neu aufgebaut. Nach Lockerung der Corona-Regeln konnten wir am 20. Juli einen sehr gut besuchten Stammtisch im Freien abhalten.

Aufgrund der jetzt im Herbst wieder stark ansteigenden Infektionszahlen werden wir in diesem Jahr voraussichtlich keine öffentlichen Stammtische mehr anbieten können.

Aber auch kommunalpolitisch waren wir sehr aktiv. Wäre nicht die Ursache, hätte der Sitzungswechsel in die Stadtteile auch Sinnvolles. Die Pandemie verändert auch den Blick auf das kommunalpolitische Tagesgeschäft: notwendige Nutzungskonzepte für öffentliche Einrichtungen in Hallen, dem Badebetrieb an den Seen und im Pfinzbad, Schließphasen in Kitas und Schulen, Schutzkonzepte für Personal und Publikum bis hin zu unserem beharrlichen Ziel, dem Erlass der Kinderbetreuungsgebühren in der Schließphase; hier danke für die hervorragende Unterstützung durch André Zieger. Die Schutzkonzepte der Schulen erläuterte der durch uns initiierte Bericht von Rektor Schmidt für den Campus.

Fast planmäßig entwickelt wurden die Sanierungen der Straßen allgemein und den Ortskernen in Rheinsheim und Huttenheim, Sanierung des Rathauses in Rheinsheim im Ziel einer barrierefreien Ortsverwaltung und Ansiedelung einer Arztpraxis. Diskutiert wird die Zukunft des Rheinsheimer Feuerwehrhauses. Gut begleiten können auch die FW die Entwicklung der Dorfinitiative „Löwen“. Ins Ziel gebracht wird der Bau einer Seniorenwohnanlage in Huttenheim mit Café, Einkaufsmöglichkeit und hoffentlich – Bankomat. In die nächste (juristische) Runde geht unser Widerstand gegen die Polderplanung Elisabethenwört.

Erfolgreich realisiert werden konnte der Bau des Konverters auf dem Kraftwerksgelände, sowie die Direktverbindung Neubau L 602 nach Dettenheim. In diesem Zusammenhang fordern wir ein Gewerbegebiet jenseits der B 35. Mit dem Lärmaktionsplan konnten umfangreiche Lärmschutzmaßnahmen und Tempo 30 in den Hauptstraßen angegangen werden, die wir gerne in allen Stadteilen hätten.

Einen „Schlag ins Kontor“ versetzte der Brand am Gymnasium, der tiefgreifende Sanierungen nach sich zieht. Neben der Entwicklung der Erlenwiesen konnten mehrere Wohnbauvorhaben zur Entzerrung des Wohnungsmarktes entwickelt werden. Bei knappem Bauland rückt die Innenverdichtung in den Blick. Nach der Erweiterung des Kindergartens Campulino wird derzeit die Anforderung an Kita-Plätze sowie unser Betreuungskonzept geprüft. Als FW sind wir offen für Alternativen wie Waldkindergärten und könnten uns den Molzaubereich der Grillhütte vorstellen. Eine große Rettungswache entsteht am ehemaligen Goodyeargelände und verbessert die Notfallversorgung. Die Zusammenhänge mit den DRK-Stadtverbänden werden wir positiv begleiten.

Schwierig bleibt die Haushaltssituation – teils werden Folgelasten der Pandemie durch Bund und Land kompensiert – andererseits leiden die Vereine und die Folgen für die privaten Haushalte und das örtliche Gewerbe sind nicht absehbar.

Jochen Schulz
Stadtverband Freie Wähler
Philippsburg