2020 – ein verlorenes Jahr?

Nun sind es noch knapp zwei Wochen. Dann ist das Jahr 2020 Geschichte. Das Corona-Jahr! Jeder von uns hat sich dieses Jahr anders vorgestellt. Niemand hat mit einer globalen Pandemie gerechnet, die unser öffentliches Leben monatelang quasi stilllegen würde.

 

Doch ist 2020 ein verlorenes Jahr? Eine einfache Antwort mit Ja oder Nein fällt mir schwer. Auch wir Freien Wähler mussten unsere Pläne für das Jahr 2020 weitgehend über den Haufen werfen. Mit meinem Vertreter Andre Zieger und allen Vorstandsmitgliedern hatten wir uns Vieles vorgenommen. Davon konnten wir jedoch nur im Sommer nach der vorläufigen Lockerung der Corona-Regeln eine – wenn auch sehr gelungene – Aktion durchführen. Die Renovierung eines Teils der beschädigten Spazierbänke vom Mittleren Weg zum Saugraben sowie an der Grillhütte.

 

Aufgrund der Kontaktbeschränkungen konnten wir fast keine kommunalpolitischen Stammtische anbieten. Lediglich der sehr gut besuchte Sommer-Stammtisch im Freien war uns vergönnt.

Unsere Mitglieder empfanden es geradezu als eine Befreiung, sich nach langer Zeit endlich wieder direkt auszutauschen. Die Sehnsucht nach sozialen Kontakten haben vor allem unsere älteren Mitglieder, und besonders diejenigen, die allein sind. Die Problematik hat uns vor Augen geführt, unsere internen Kommunikationswege zu verändern und darauf anzupassen.

 

Für die tägliche politische Arbeit haben wir – wie alle anderen – Telefon- und vor allem Videokonferenzen genutzt. Der Landtag Baden-Württemberg hat in § 37a der Gemeindeordnung Gemeinderatssitzungen als Videokonferenz zugelassen. In Philippsburg war dies noch nicht erforderlich. Durch Ausweichen in große Gebäude in allen Stadtteilen konnten Präsenzsitzungen unter Beteiligung der interessierten Bürgerschaft ermöglicht werden.

Die kommunalpolitische Arbeit fand somit trotz der Pandemie so normal als möglich statt. Die Freien Wähler konnten für einige politische Themen Mehrheiten gewinnen:

 

  • die Schaffung von vier Personalstellen auf 450-Euro-Basis für den gemeindlichen Vollzugsdienst ab dem 1. September, befristet auf zwei Jahre
  • den Erlass der Elterngebühren für Kindergärten, den Schülerhort und die Kernzeitbetreuung für die Zeit der coronabedingten Schließung von März bis einschließlich Juni 2020
  • die Aussetzung der Erhöhung der Benutzungsgebühren für die Kinderbetreuungseinrichtungen im Kindergartenjahr 2020/21

 

2020 – ein verlorenes Jahr? Kommunalpolitisch sicher nicht.
Viele Dinge wurden trotz der unsicheren Lage auf den Weg gebracht, mit dem vorrangigen Ziel, unsere Bevölkerung bestmöglich in der Krise zu unterstützen. Wohin die Reise 2021 geht, ist offen. Die Haushaltslage und weitreichende Konsolidierungen hängen davon ab, wie wir durch die Krise kommen und die wirtschaftliche Erholung voranschreitet. Hierzu haben wir Vorschläge in die Haushaltsberatungen eingebracht, um Ausgaben und Leistungen mit Kommunen vergleichbarer Größe gegeneinander abzuwägen. Wobei klar sein sollte, dass die Lasten der Corona-Krise, von allen staatlichen Institutionen zu tragen sind. Alles andere würde den finanziellen Ruin für viele Kommunen bedeuten.

 

Trotzdem schauen wir optimistisch in die Zukunft. Mit der Entwicklung eines Impfstoffs zeigt sich Licht am Ende des Tunnels. Und trotz der Krise zeigt sich, dass Bürgernähe in den Kommunen gelebt wird. Herzlichen Dank an die Freiwillige Feuerwehr Philippsburg und ihren Abteilungen Huttenheim und Rheinsheim für die gelungene kreative Nikolausaktion, welche zahlreiche Kinderaugen strahlen ließ.

 

Jochen Schulz

Vorsitzender

Freie Wähler Philippsburg